Preferencje podatkowe (Wybrane aspekty teoretyczne i prawne)

Abstract

[Abstrakt tylko w j. niemieckim / Abstract only in German]

Steurvergunstigungen (Auserwählte theoretische und juristische Aspekte)

In seinem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit auserwählten theoretischen und juristischen Aspekten der Steuervergünstigungen. Er weist darauf hin, daß der Begriff „Steuervergünstigungen” zwar häufig in der Praxis gebräuchlich ist, jedoch in der Steuergesetzgebung de iure nicht definiert wurde. Auch in der polnischen Fachliteratur beschäftigen sich die Autoren überwiegend mit praktischen Aspekten der Steuervergünstigungen, welche als ein konstruktiver Bestandteil in jeder Steuer enthalten ist oder enthalten sein kann.

Anders in der westdeutschen Fachliteratur, in der Steuervergünstigungen vielseitig, u.a. als eine den Subventionen nahestehende und von den allgemeinen steuerlichen Grundsätzen abweichende Maßnahme betrachtet werden, die ihrem Wesen nach als Sozialzwecknormen, auch als Lenkungsnormen bezeichnet, eher zum Wirtschaftsrecht, Sozialrecht oder anderen Rechtszweigen als zum Steuerrecht gehörig sind. Aus diesen und anderen, im Beitrag kurz dargestellten Gründen sind die dort vertretenen Ansichten zum großen Teil nur schwer mit den diesbezüglichen polnischen Auffassungen vergleichbar.

Der Autor vertritt die Ansicht, als Steuervergünstigungen sämtliche steuerrechtliche Maßnahmen zu betrachten, die geeignet sind und das Ziel verfolgen, aus wirtschaftlichen, gesellschaftlichen oder sozialen Gründen die Steuerlasten zu ermäßigen. Diese Maßnahmen kommen dadurch zustande, daß sie entweder als ein konstruktiver Bestandteil direkt im betreffenden Steuergesetz enthalten sind oder daß die Konstruktion der Steuern um diese Elemente in gesonderten Gesetzen bzw. Durchführungsverordnungen zusätzlich ergänzt werden.